Sitzung
SI/StRQ/04/13
Gremium
Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Raum
Quedlinburg, Festsaal des Rathauses, Markt 1
Datum
23.05.2013
Zeit
17:00-20:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

 
Ö 3
Bestellung der Protokollführer für den Stadtrat
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellungen der Niederschriften
 
Ö 4.1
Entscheidung über Einwendungen und Feststellungen der Niederschrift vom 18.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 4, Mitwirkungsverbot: 0

 
Ö 4.2
Entscheidung über Einwendungen und Feststellungen der Niederschrift vom 26.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 2, Mitwirkungsverbot: 0

 
Ö 5
Berichte aus den Ausschüssen
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Bürgermeisters gemäß GO LSA
 
Ö 6.2
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 26.04.2013 mit wesentlichem Inhalt
 
Ö 6.3
Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
 
Ö 7
Vorlagen
 
Ö 7.1
Anhörung der Stadt Quedlinburg zum Gesetzentwurf über die Eingemeindung der Gemeinden Stadt Gernrode, Bad Suderode und Rieder in die Stadt Quedlinburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 2, Mitwirkungsverbot: 0

 BV-StRQ/020/13
Ö 7.2
Wirtschaftsplan 2013 Badbetrieb Quedlinburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

 BV-StRQ/006/13
Ö 7.3
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2014 bis 2018

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 5, Mitwirkungsverbot: 1

 BV-StRQ/017/13
Ö 7.4
Abschluss einer Vereinbarung zur Umsetzung des Kinderförderungsgesetzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0

 BV-StRQ/019/13
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
CDU-Fraktionsantrag - Unterstützung des Förderverein Natur- und Umweltzentrum Quedlinburg e.V (Ökogarten)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0

 FA-StRQ/004/13
Ö 8.2
CDU-Fraktionsantrag - Berichterstattung über Kulturzentrum Reichenstrasse

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltung: 3, Mitwirkungsverbot: 2

 FA-StRQ/005/13
Ö 9
Öffentliche Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Anregungen
 
Ö 11
Anfragen
 
Ö 12
Schließen des öffentlichen Teils