SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Bad Suderode - 01.11.2012

Sitzung

SI/ORBS/07/12

Gremium

Ortschaftsrat Bad Suderode

Raum

Quedlinburg, OT Bad Suderode, Konferenzraum des Kurzentrums Bad Suderode, Felsenkellerpromenade 4

Datum

01.11.2012

Zeit

19:00-22:47 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Beschluss der endgültigen Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 20.09.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 3, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 4	Bericht des Ortsbürgermeisters
Ö 4.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Ortsbürgermeisters gemäß GO LSA
Ö 4.2	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 20.09.2012 mit wesentlichem Inhalt
Ö 4.3	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 5	Aktuelle Mitteilungen des Oberbürgermeisters und der Verwaltung
Ö 6	Berichterstattung: Künftige Trinkwasserversorgung von Bad Suderode Bericht: Geschäftsführer des ZV Ostharz Herr Lutz Günther
Ö 7	Öffentliche Einwohnerfragestunde
Ö 8	Vorlagen
Ö 8.1	Aktualisierung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung des Landkreises Harz für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 hier: 1. Fusion der Grundschulen Bad Suderode und Gernode für das Schuljahr 2013/14 2. Festsetzung der Schulstandorte und Schulbezirke für das Schuljahr 2014/15 Beschluss: mehrheitlich geänderte Weiterleitung empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/064/12
Ö 8.2	Beschlussfassung über das Ergebnis der Jahresrechnung 2010 für die Verwaltungsgemeinschaft Gernrode Beschluss: mehrheitlich ungeänderte Weiterleitung empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/065/12
Ö 8.3	Beschlussfassung über das Ergebnis der Jahresrechnung 2010 für die Gemeinde Bad Suderode Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 1	BV-StRQ/068/12
Ö 8.4	Erste Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung Beschluss: mehrheitlich ungeänderte Weiterleitung empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/063/12
Ö 8.5	Abberufung des Stadtwehrleiters der FFw Quedlinburg Beschluss: mehrheitlich ungeänderte Weiterleitung empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/069/12
Ö 8.6	Eigenbetrieb Kurzentrum Bad Suderode - Entscheidung in Personalangelegenheiten Beschluss: mehrheitlich geänderte Weiterleitung empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/072/12
Ö 8.7	Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Quedlinburg mit den Ortschaften Bad Suderode, Gernrode und Rieder Beschluss: mehrheitlich ungeänderte Weiterleitung empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/049/12
Ö 8.8	Gebührensatzung für die Friedhöfe und das Krematorium der Stadt Quedlinburg mit den Ortschaften Bad Suderode, Gernrode und Rieder Beschluss: mehrheitlich ungeänderte Weiterleitung empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/050/12
Ö 8.9	Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr.38 "Kuranlagen Bad Suderode" mit Veränderungssperre Beschluss: mehrheitlich ungeänderte Weiterleitung empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/073/12
Ö 8.10	Veränderungssperre über den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.38 "Kuranlagen Bad Suderode" Beschluss: mehrheitlich ungeänderte Weiterleitung empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/074/12
Ö 9	Anträge
Ö 10	Anfragen
Ö 11	Anregungen
Ö 12	Schließen des öffentlichen Teils

Informationen

Öffentlicher Teil: