Sitzung
SI/StRQ/05/12
Gremium
Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Raum
Quedlinburg, Festsaal des Rathauses, Markt 1
Datum
19.07.2012
Zeit
17:00-21:21 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen und Feststellungen der Niederschrift vom 31.05.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 
Ö 4
Berichte der Ortsbürgermeister
 
Ö 5
Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
 
Ö 6
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6.1
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß GO LSA
 
Ö 6.2
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 31.05.2012 mit wesentlichem Inhalt
 
Ö 6.3
Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
 
Ö 7
Vorlagen
 
Ö 7.1
Neukonzeption des Kur- und Bäderbetriebs Bad Suderode - Konzept und Ausschreibung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 BV-StRQ/037/12
Ö 7.2
Beschlussfassung zu den Kulturleitlinien der Stadt Quedlinburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 BV-StRQ/032/12
Ö 7.3
Beschlussfassung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept Quedlinburg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-StRQ/033/12
Ö 7.4
Gebietsänderungsvereinbarung zwischen der Stadt Thale und der Stadt Quedlinburg über die Herauslösung von Flurstücken aus der Gemarkung Gernrode und Eingliederung in die Gemarkung Friedrichsbrunn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-StRQ/031/12
Ö 7.5
Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 35 "Solarpark Kleisiedlung" im Verfahren nach § 13a BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/030/12
Ö 7.6
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes "Darstellung einer Sonderbaufläche Photovoltaik" und den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 36 "Solarkraftwerk - An der Bode"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 4

 BV-StRQ/035/12
Ö 7.7
5. Änderung der Entgeltordnung für den Besuch der Städtischen Museen Quedlinburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/043/12
Ö 7.8
8. Änderung der Entgeltordnung zur Haus- und Badeordnung für das Hallenbad der Stadt Quedlinburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/044/12
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Kostenlose Nutzung des Hallenbades sowie kostenloser Zugang zu den städtischen Museen durch Mitglieder des THW

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 FA-StRQ/002/12
Ö 9
Öffentliche Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Anregungen
 
Ö 11
Anfragen
 
Ö 12
Schließen des öffentlichen Teils