Sitzung
SI/StRQ/09/11
Gremium
Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Raum
Quedlinburg, Festsaal des Rathauses, Markt 1
Datum
01.12.2011
Zeit
17:05-20:51 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Feststellung des nächsten nachrückenden Stadtrates in den Stadtrat durch den Gemeindewahlleiter gemäß § 41 Abs. 3 GO LSA i.V.m. § 47 KWG LSA
 
Ö 4
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des nachrückenden Stadtrates auf seine Amtspflichten gemäß § 51 Abs. 2 GO LSA
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen und Feststellungen der Niederschrift vom 27.10.2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 8

 
Ö 6
Entscheidung über Einwendungen und Feststellungen der Niederschrift zum schriftlichen Verfahren - BV-StRQ/082/11

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö
(Beschluss des Stadtrates - Feststellung der Mandatsniederlegung einer Stadträtin)
 BV-StRQ/082/11
Ö 7
Berichte der Ortsbürgermeister
 
Ö 8
Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
 
Ö 9
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 9.1
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß GO LSA
 
Ö 9.2
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 27.10.2011 mit wesentlichem Inhalt
 
Ö 9.3
Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
 
Ö 10
Vorlagen
 
Ö 10.1
Abberufung und Entsendung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH Quedlinburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 BV-StRQ/087/11
Ö 10.2
Stadtratsbeschluss für den Eigenbetrieb Kurverwaltung Bad Suderode, Bad Suderode - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 sowie die Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV-StRQ/068/11
Ö 10.3
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Quedlinburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 9

 BV-StRQ/052/11
Ö 10.4
2. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Quedlinburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 15, Enthaltungen: 0

 BV-StRQ/072/11
Ö 10.5
1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Quedlinburg zum 01.01.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV-StRQ/073/11
Ö 10.6
Kooperationsvereinbarung zwischen der Harz AG und der Stadt Quedlinburg über das Harzer Urlaubs-Ticket (HATIX)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 BV-StRQ/074/11
Ö 10.7
4. Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kurtaxe in der Stadt Quedlinburg vom 17.02.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 BV-StRQ/077/11
Ö 10.8
Mitfinanzierung der Feininger Galerie Quedlinburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 BV-StRQ/085/11
Ö 10.9
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über die 14.Änderung des Flächennutzungsplanes der Kernstadt Quedlinburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 4

 BV-StRQ/071/11
Ö 10.10
Satzung für das Erhaltungsgebiet "Quedlinburg Innenstadt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 1

 BV-StRQ/081/11
Ö 10.11
Widerspruch gegen den Beschluss des Wirtschafts-, Vergabe- und Liegenschaftsausschusses vom 01.11.2011 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 17.10.2011 (Bschlussvorlagennummer FA-WVLQ/001/11)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 18, Enthaltungen: 4

 BV-StRQ/083/11
Ö 10.12
Antrag des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Bad Suderode auf ein Zweitbeschlussverlangen zu dem Beschluss des Stadtrates vom 27.10.2011- Grundsatzbeschluss des Stadtrates zur umfassenden Neukonzeption des Kurzentrums Bad Suderode

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 14, Enthaltungen: 2

 BV-StRQ/086/11
Ö 10.13
Gebietsänderungsvereinbarung zwischen der Stadt Thale und der Stadt Quedlinburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV-StRQ/084/11
Ö 10.14
Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Quedlinburg für das Berichtsjahr 2010

Beschluss: endgültig zur Kenntnis genommen

 IV-StRQ/002/11
Ö 10.15
Neufassung des Tourismuskonzeptes der Stadt Quedlinburg

Beschluss: endgültig zur Kenntnis genommen

 IV-StRQ/004/11
Ö 10.16
Sitzungsplan des Stadtrates der Stadt Quedlinburg für das Jahr 2012

Beschluss: endgültig zur Kenntnis genommen

 IV-StRQ/003/11
Ö 11
Anträge
 
Ö 11.1
Widmung und Benennung einer Straße

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 39

 A-StR/004/11
Ö 11.2
Aufstellung von Gepäckboxen am Bahnhof

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 28

 A-StR/005/11
Ö 12
Öffentliche Einwohnerfragestunde
 
Ö 13
Anregungen
 
Ö 14
Anfragen
 
Ö 15
Schließen des öffentlichen Teils