Sitzung
SI/HFAQ/06/11
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg
Raum
Quedlinburg, Ratssitzungszimmer des Rathauses, Markt 1
Datum
21.09.2011
Zeit
16:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen und Feststellungen der Niederschrift vom 17.08.2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß GO LSA
 
Ö 4.2
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 17.08.2011 mit wesentlichem Inhalt
 
Ö 4.3
Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
 
Ö 5
Bericht über die aktuelle Haushaltssituation
 
Ö 6
Vorlagen
 
Ö 6.1
Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Quedlinburg

Beschluss: geänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 BV-StRQ/054/11
Ö 6.2
Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in den Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Quedlinburg

Beschluss: geänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/053/11
Ö 6.3
Erweiterung der Teilnahme der Stadt Quedlinburg am Teilentschuldungsprogramm "STARK II"
des Landes Sachsen - Anhalt auf den Ortsteil Bad Suderode

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/062/11
Ö 6.5
Aufhebung des Wiederbesetzungsstopps für die Stelle "Sachbearbeiter/in" im Steuerbereich des Sachgebietes 1.1 Finanzwesen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-HFAQ/017/11
Ö 6.6
Aufhebung des Besetzungsstopps für die Stelle "Sachbearbeiter/in allgemeines Ordnungsrecht" im Sachgebiet 2.2 Allgemeine Gefahrenabwehr/Gewerbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-HFAQ/018/11
Ö 6.7
Aufhebung des Einstellungs- und Wiederbesetzungsstopp für 2 Stellen "Mitarbeiter/in Bauhof" im Sachgebiet 4.3 Bauhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-HFAQ/016/11
Ö 7
Anträge der Fraktionen
 
Ö 8
Anregungen
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 10
Schließen des öffentlichen Teils