Sitzung
SI/ORR/03/11
Gremium
Ortschaftsrat Rieder
Raum
Begegnungsstätte Rieder, Am Teich 1
Datum
30.05.2011
Zeit
19:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift vom 23.03.2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Öffentliche Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Vorlagen
 
Ö 5.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Quedlinburg für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV-StRQ/043/11
Ö 5.2
Neufassung der Hebesatzsatzung für Realsteuern in der Stadt Quedlinburg

Beschluss: keine Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 BV-StRQ/040/11
Ö 5.3
Zusammenführung und Fortschreibung des verbindlichen Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Quedlinburg für das Haushaltsjahr 2011 bis zum Haushaltsjahr 2019 bzw. zur vollständigen Abdeckung der entstandenen Fehlbeträge nach Eingemeindung der Ortschaften Gernrode, Bad Suderode und Rieder zum 1. 1. 2011 in die Stadt Quedlinburg

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV-StRQ/038/11
Ö 5.4
Ernennung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg - Ortsfeuerwehr Rieder und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV-StRQ/037/11
Ö 5.5
Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg - Ortsfeuerwehr Rieder und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV-StRQ/039/11
Ö 6
Anträge
 
Ö 7
Sachstand Straßenumbenennungen und Festlegung des weiteren Verfahrens
 
Ö 8
Gestaltung kultureller Höhepunkte im Kalenderjahr 2011 in der Ortschaft Rieder
 
Ö 9
Bericht des Ortsbürgermeisters
 
Ö 9.1
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Ortsürgermeisters gemäß GO LSA
 
Ö 9.2
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 23.03.2011 mit wesentlichem Inhalt
 
Ö 9.3
Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
 
Ö 10
Aktuelle Mitteilungen des Oberbürgermeisters und der Verwaltung
 
Ö 11
Anfragen
 
Ö 12
Anregungen
 
Ö 13
Schließen des öffentlichen Teils