SessionNet | Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg - 23.10.2008

Sitzung

SI/StRQ/06/08

Gremium

Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Festsaal des Rathauses, Markt 1

Datum

23.10.2008

Zeit

17:05-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 3	Feststellung des nächsten nachrückenden Stadtrates in den Stadtrat durch den Gemeindewahlleiter gemäß § 41 Abs. 3 GO LSA i.V.m. § 47 KWG LSA
Ö 4	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des nachrückenden Stadtrates auf seine Amtspflichten gemäß § 51 Abs. 2 GO LSA
Ö 5	Bestätigung der Niederschrift vom 28.08.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 6	Bestätigung der Niederschrift über ein schriftliches Verfahren gem. § 16 Abs. 2 der Geschäftsordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö	Beschluss des Stadtrates - Feststellung der Mandatsniederlegung eines Stadtrates Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/048/08
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters
Ö 7.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Bürgermeisters gemäß GO LSA
Ö 7.2	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 28.08.2008 mit wesentlichem Inhalt
Ö 7.3	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 7.4	Unterrichtung des Stadtrates über die Einwohnerversammlung am 01.09.2008 gem. § 11 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Quedlinburg
Ö 8	Öffentliche Einwohnerfragestunde
Ö 9	Vorlagen
Ö 9.1	Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Soll die Stadtwerke QLB GmbH auch weiterhin zu mehr als 97 % im Besitz der Stadt Quedlinburg verbleiben?" Beschluss: ungeändert beschlossen	BV-StRQ/059/08
Ö 9.1.1	Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Soll die Stadtwerke QLB GmbH auch weiterhin zu mehr als 97 % im Besitz der Stadt Quedlinburg verbleiben?" (Zum Punkt 1 des Beschlussvorschlages der Beschlussvorlage BV-StRQ/059/08) Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 9.1.2	Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Soll die Stadtwerke QLB GmbH auch weiterhin zu mehr als 97 % im Besitz der Stadt Quedlinburg verbleiben?" (Zu den Punkten 2 bis 5 des Beschlussvorschlages der Beschlussvorlage BV-StRQ/059/08) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 9.2	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Quedlinburg für das Haushaltsjahr 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	BV-StRQ/054/08
Ö 9.3	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Quedlinburg für das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	BV-StRQ/055/08
Ö 9.4	Verbindliches Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Quedlinburg für die Haushaltsjahre 2004 - 2012 und Fortführung bis 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 15, Befangen: 0	BV-StRQ/053/08
Ö 9.5	Personalentwicklungskonzept der Stadt Quedlinburg - 1. Fortschreibung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	BV-StRQ/051/08
Ö 9.6	Erörterung des 8. Beteiligungsberichtes der Stadt Quedlinburg für das Jahr 2006 Beschluss: endgültig zur Kenntnis genommen	IV-StRQ/003/08
Ö 9.7	8. Änderung der Friedhofsgebührensatzung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/047/08
Ö 9.8	Marktgebührensatzung der Stadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/041/08
Ö 9.9	Aufhebung des Beschlusses (Beschlussvorlage FA-StRQ/015/07 Aufnahme eines Verwarn- und Bußgeldkataloges in die Gefahrenabwehrverordnung) vom 20.12.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/038/08
Ö 9.10	Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 31 "Industriegebiet Quarmbeck" mit integriertem Grünordnungsplan Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/050/08
Ö 9.11	Umschuldung eines Kommunaldarlehens in Höhe von 1.609.070,17 Euro Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/024/08
Ö 9.12	Umschuldung eines Kommunaldarlehens in Höhe von 1.977.226,80 Euro Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/025/08
Ö 9.13	Widmung einer Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/049/08
Ö 9.14	Sitzungsplan des Stadtrates der Stadt Quedlinburg und seinen Ausschüssen für das Jahr 2009 Beschluss: endgültig zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-StRQ/004/08
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 10.1	Haushaltskonsolidierung / Lohnkosten Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 29, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	A/001/08
Ö 10.2	Abberufung von Frau StR Knöfler als zweiter stellvertretender des Vorsitzender des Stadtrates Beschluss: zurückgezogen	FA-StRQ/004/08
Ö 11	Anfragen und Anregungen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr