SessionNet | Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg - 10.07.2014

Sitzung

SI/StRQ/05/14

Gremium

Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Festsaal des Rathauses, Markt 1

Datum

10.07.2014

Zeit

17:00-20:32 Uhr

Pressemitteilung

Beschluss - öffentlich

Niederschrift - öffentlich

BV-StRQ/043/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/044/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/045/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/046/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/047/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/060/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/059/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/049/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-StRQ/050/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-StRQ/051/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-StRQ/052/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-StRQ/053/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-StRQ/054/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

BV-StRQ/055/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

IV-StRQ/002/14

Fraktion-Vorlage StRQ

FA-StRQ/011/14

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit durch den Oberbürgermeister, Feststellung der Tagesordnung; Verabschiedung der ehemaligen Mitglieder des Stadtrates

Ö 2 Feststellung von Mandatsannahmen und Hinderungsgründen gemäß § 41, 42 KVG LSA

Ö 3 Feststellen des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates und Übernahme der Sitzungsleitung

Ö 4 Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates

Ö 5 VO1 Dok.TexteWahl des Vorsitzenden des Stadtrates für die Wahlperiode 2014 - 2019

Ö 6 Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates

Ö 7 VO1 Dok.Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates für die Wahlperiode 2014 - 2019

Ö 7.1 TexteWahl des 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates für die Wahlperiode 2014 - 2019

Ö 7.2 TexteWahl des 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates für die Wahlperiode 2014 - 2019

Ö 8 VO1 Dok.TexteEntscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Stadtrates der Stadt Quedlinburg vom 25.05.2014

Ö 9 VO1 Dok.TexteEntscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Gernrode vom 25.05.2014

Ö 10 VO1 Dok.TexteEntscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Bad Suderode vom 25.05.2014

Ö 11 VO3 Dok.TexteGeschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Quedlinburg und seine Ausschüsse für die Wahlperiode 2014 - 2019

Ö 12 VO1 Dok.TexteBildung einer zeitweiligen Arbeitsgruppe zur Aktualisierung der Hauptsatzung der Stadt Quedlinburg und der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse

Ö 13 Mitteilung des Vorsitzenden über die Bestellung der Protokollführerinnen

Ö 14 Mitteilung des Vorsitzenden über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzenden

Ö 15 Neubildung der Ausschüsse, Sitzverteilung und namentliche Benennung der Ausschussmitglieder

Ö 16 Neubildung der Beiräte und Arbeitsgruppen, Sitzverteilung und namentliche Benennung der Mitglieder

Ö 17 VO1 Dok.TexteBenennung von Aufsichtsratsmitgliedern der Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH Quedlinburg

Ö 18 VO1 Dok.TexteBenennung von Aufsichtsratsmitgliedern der Stadtwerke Quedlinburg GmbH

Ö 19 VO1 Dok.TexteBenennung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH

Ö 20 VO1 Dok.TexteWahl des stimmberechtigten Vertreters und dessen 2 Stellvertreter sowie Entsendung von weiteren Vertretern mit beratender Stimme in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ostharz

Ö 21 VO1 Dok.TexteEntsendung der stimmberechtigten Vertreter und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Nordharzer Städtebundtheater

Ö 22 VO1 Dok.TexteEntsendung der städtischen Vertreter in die Ratsversammlung des Dachvereins Reichenstraße e.V.

Ö 23 VO1 Dok.TexteEnsendung eines Vertreters der Stadt Quedlinburg in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Selke/ Obere Bode" für die Kommunalwahlperiode 2014 - 2019

Ö 24 VO2 Dok.Sitzungsplan des Stadtrates der Stadt Quedlinburg - 2. Halbjahr 2014

Ö 25 Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 25.1 Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA

Ö 25.2 Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten

Ö 26 Anträge

Ö 26.1 VO1 Dok.TexteFraktionsantrag Bürgerforum Quedlinburg - Erwerb des Quedlinburger Bahnhofsgebäudes durch die Stadt Quedlinburg

Ö 26.2 Antrag StR Kollmann - Kontaktaufnahme mit Investor zur Abklärung der Voraussetzungen einer Ansiedlung eines Schlachthofes

Ö 27 Öffentliche Einwohnerfragestunde

Ö 28 Anregungen

Ö 29 Anfragen

Ö 30 Schließen des öffentlichen Teils

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:25 Uhr

N 31 TexteBericht des Oberbürgermeisters

N 32 Vorlagen

N 33 Anträge

N 34 Anregungen

N 35 Anfragen

N 36 Schließen der Sitzung